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Rita Schmid

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Schadensmindernde Erklärung zu Abmahnungen:

Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns, wird im Sinne der Schadensminderungspflicht (Obliegenheit zur Schadensminderung) lt. Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) § 254 (2) daher als unbegründet zurückgewiesen.

Wir sind bestrebt die Marken-, Urheberrechte und alle anderen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Wir garantieren, dass evtl. zu Recht beanstandete Inhalte oder Passagen unserer web-Präsenz unverzüglich entfernt werden bzw. rechtlich korrekt deklariert werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Wir bitten Sie daher zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten um eine kurze formlose Nachricht per mail. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt ! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Inhalte und/oder Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. 

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